Ablaufdatum (Patent)

Der Tag, an dem der Patentschutz endet und die Technologie gemeinfrei wird — üblicherweise zwanzig Jahre nach Anmeldung.

Das Ablaufdatum eines Patents ist der Tag, an dem die ausschliesslichen Rechte enden und die geschützte Technologie gemeinfrei wird. Bei den meisten Erfindungspatenten endet der Schutz zwanzig Jahre nach dem Anmeldetag, sofern alle Jahresgebühren rechtzeitig gezahlt wurden. Ein vorzeitiges Erlöschen kann eintreten, wenn Gebühren versäumt werden, das Patent aufgegeben wird oder es in Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren widerrufen wird. Ergänzende Schutzzertifikate können den Schutz für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel in manchen Ländern verlängern. Das Ablaufprofil einer Patentfamilie ist entscheidend für Produktplanung, Lizenzstrategie und Verlängerungsentscheidungen.

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