Patentanspruch
Der rechtlich bindende Satz in einem Patent, der den Schutzumfang definiert.
Ein Patentanspruch ist der rechtlich bindende Satz in einem Patent, der den Schutzumfang definiert. Die Ansprüche stehen am Ende des Patentdokuments und legen genau fest, was geschützt ist und was eine Verletzung darstellt. Unabhängige Ansprüche stehen für sich und definieren den weitesten Schutzumfang; abhängige Ansprüche fügen weitere Einschränkungen hinzu und dienen als Rückzugsposition, falls der unabhängige Anspruch angegriffen wird. Jeder Anspruch muss durch die Beschreibung und die Zeichnungen des Patents gestützt sein. Das korrekte Lesen der Ansprüche ist die Grundlage jeder Verletzungs-, Nichtigkeits- oder FTO-Analyse — und die praktische Basis dafür, intern zu erklären, was ein Patent tatsächlich abdeckt.