Patent

Ein ausschliessliches Recht an einer technischen Erfindung — in der Regel bis zu 20 Jahre ab Anmeldung im Gegenzug für die öffentliche Offenbarung.

Ein Patent ist ein vom Staat gewährtes ausschliessliches Recht für eine neue, erfinderische und gewerblich anwendbare technische Erfindung. Im Gegenzug dafür, dass die Erfindung veröffentlicht wird, kann der Patentinhaber für bis zu zwanzig Jahre ab dem Anmeldedatum verbieten, die Erfindung im erteilten Gebiet herzustellen, zu benutzen, zu verkaufen oder zu importieren. Wozu ein Patent eingesetzt wird: • Investitionen in Forschung und Entwicklung schützen und die Wettbewerbsposition absichern. • Freedom to Operate im Produktraum des Unternehmens erhalten. • Innovationskraft und technische Kompetenz gegenüber Partnern, Kunden und Investoren sichtbar machen. • Erlöse durch Lizenzierung, Verkauf oder strategische Partnerschaften erzielen. • Wettbewerber davon abhalten, geschützte Lösungen nachzubauen. Patente werden länderweise erteilt. Anmelder nutzen typischerweise internationale Systeme wie das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) oder den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT), um Anmeldungen in mehreren Ländern effizient zu bündeln.