Verlängerungsgebühr (Design)
Die Gebühr für die Verlängerung eines eingetragenen Designs, mit der es für die nächste Schutzperiode in Kraft bleibt.
Design-Verlängerungsgebühren werden am Ende jeder Schutzperiode (typischerweise alle fünf Jahre) gezahlt, um ein eingetragenes Design in Kraft zu halten. Sie sind in jedem Schutzgebiet separat zu entrichten, und die Gebühren unterscheiden sich von Land zu Land.
Anders als bei Marken können Designrechte in der Regel nicht unbegrenzt verlängert werden: Die meisten Systeme sehen eine Höchstdauer vor, jenseits derer keine Verlängerung mehr möglich ist. Eine Verlängerungsstrategie für Designs umfasst deshalb auch die Entscheidung, wann die Zahlungen eingestellt werden.
Siehe auch
- Jahresgebühr (Patent, Verlängerungsgebühr, Aufrechterhaltungsgebühr)Die regelmässige Zahlung, mit der ein erteiltes Patent in Kraft gehalten wird — meist steigend über die Laufzeit.
- Verlängerungsgebühr (Marke)Die Gebühr, die je Zyklus (in der Regel alle zehn Jahre) gezahlt wird, um eine eingetragene Marke in Kraft zu halten.