Prioritätsdatum
Das früheste in einer Patentanmeldung beanspruchte Anmeldedatum — Stichtag für Neuheit und erfinderische Tätigkeit.
Das Prioritätsdatum ist das früheste in einer Patentanmeldung beanspruchte Anmeldedatum. Es ist die juristische Stichtagsgrenze für die Beurteilung von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit: Alles, was vor dem Prioritätsdatum veröffentlicht wurde, gilt als Stand der Technik gegen die Anmeldung. Die meisten nationalen und regionalen Patentsysteme erlauben es Anmeldern, die Priorität einer früheren Anmeldung — typischerweise einer Erstanmeldung in einem anderen Land — innerhalb von zwölf Monaten nach der Pariser Verbandsübereinkunft zu beanspruchen. Das Prioritätsdatum unterscheidet sich vom tatsächlichen Anmeldedatum und vom Veröffentlichungsdatum. Die korrekte Bestimmung des Prioritätsdatums ist entscheidend bei FTO-Bewertungen und bei der Einschätzung der Stärke eines Patents.