IP-Glossar
Kurze, klare Definitionen der Patent-, Marken- und Designbegriffe, die in der täglichen IP-Arbeit vorkommen. Jeder Eintrag verlinkt auf die Patent Cockpit Funktion, in der der Begriff in der Praxis auftaucht.
Ablaufdatum (Patent)
Der Tag, an dem der Patentschutz endet und die Technologie gemeinfrei wird — üblicherweise zwanzig Jahre nach Anmeldung.
Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG)
Deutsches Gesetz, das die Rechte und Pflichten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei dienstlichen Erfindungen regelt.
Erfindungsmeldung
Das strukturierte interne Dokument, mit dem eine neue Erfindung vor einer externen Patentanmeldung erfasst wird.
Freedom to operate (FTO)
Die rechtliche Möglichkeit, ein Produkt oder Verfahren in einem Markt zu vermarkten, ohne fremde Patente zu verletzen.
Jahresgebühr (Patent, Verlängerungsgebühr, Aufrechterhaltungsgebühr)
Die regelmässige Zahlung, mit der ein erteiltes Patent in Kraft gehalten wird — meist steigend über die Laufzeit.
Nationalisierung von Patenten
Eintritt in die nationale Phase aus einer PCT-Anmeldung — die Anmeldung wird in den Ländern fortgeführt, in denen Schutz gewünscht ist.
Patent
Ein ausschliessliches Recht an einer technischen Erfindung — in der Regel bis zu 20 Jahre ab Anmeldung im Gegenzug für die öffentliche Offenbarung.
Patentanspruch
Der rechtlich bindende Satz in einem Patent, der den Schutzumfang definiert.
Patentfamilie
Eine Gruppe von Patentanmeldungen und erteilten Patenten, die dieselbe Erfindung in verschiedenen Ländern schützen.
Patentvalidierung
Der Schritt nach der Erteilung eines europäischen Patents: Inkraftsetzung in jedem ausgewählten EPÜ-Mitgliedstaat durch Übersetzungen und nationale Gebühren.
PCT-Anmeldung
Internationale Patentanmeldung nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag, die Anmeldern ein einheitliches Verfahren für über 150 Länder eröffnet.
Prioritätsanmeldung
Eine frühere Patentanmeldung, deren Datum als offizielles Anmeldedatum für eine spätere Anmeldung zur selben Erfindung in Anspruch genommen werden kann.
Prioritätsdatum
Das früheste in einer Patentanmeldung beanspruchte Anmeldedatum — Stichtag für Neuheit und erfinderische Tätigkeit.
Prioritätsjahr
Der Zeitraum von zwölf Monaten ab der ersten Patentanmeldung, in dem Folgeanmeldungen die ursprüngliche Priorität in Anspruch nehmen können.
Restriction Requirement
Aufforderung des US-Patentamts bei einer Anmeldung mit mehreren unterschiedlichen Erfindungen, eine davon zur Prüfung auszuwählen — die übrigen können in Teilanmeldungen weiterverfolgt werden.